Fight the hate - Hasskommentare über sächsische Onlinewache anzeigen
Sachsen hat nun ein Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Internet. Dort können Bürgerinnen und Bürger strafbare Hasskommentare direkt und einfach über die Onlinewache der Polizei Sachsen anzeigen. Mit Hass im Netz werden die Grenzen der freien Meinungsäußerung überschritten und Rechte anderer verletzt – beispielsweise durch Beleidigung, üble Nachrede, Bedrohung, Diskriminierung, Volksverhetzung oder extremistische Parolen und unverhohlene Aufrufe zu politisch motivierten Straf- und Gewalttaten.
In dem Portal auf www.polizei.sachsen.de findet sich dafür der Auswahlpunkt „Ich möchte einen Hasskommentar im Internet anzeigen“.
Für die effiziente Strafverfolgung ist im Landeskriminalamt Sachsen eine Zentrale Meldestelle für Hasskriminalität im Internet (ZMI) eingerichtet worden. Die ZMI nimmt die Anzeigen zentral entgegen und veranlasst notwendige Erstmaßnahmen, zum Beispiel die Ermittlung der IP-Adresse.
Erweist sich ein Sachverhalt als ermittlungswürdig und ermittlungsfähig, erfolgt die weitere Bearbeitung durch eine Polizeidirektion beziehungsweise das Landeskriminalamt in Abhängigkeit von der Schwere der Straftat. Darüber hinaus gibt die ZMI Hinweise zu weiteren Beratungs- und Hilfsangeboten im Zusammenhang mit Hass im Netz, um Betroffene zu unterstützen.
Direkt zur Seite der Onlinewache https://www.polizei.sachsen.de/onlinewache/meldunghasskriminalitaet.aspx
Wie geht es dort weiter:
1. Auf das Bild Onlinewache klicken
2. Haken bei: ich habe den Hinweis gelesen setzen und auf das Feld weiter klicken
3. Unter Was möchten Sie? klicken auf
4. Lesen und dann jeweils Haken bei Rechtsbehelfsbelehrung und Datenschutz setzen und das Feld weiter anklicken
5. Anzeige ausfüllen und wieder auf weiter